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21.1.2020

Von der „Apotheke der Welt“ zum Notstandsgebiet  01.11.2019

2.216 (!) Arzneimittel waren zwischen Juni und August 2019 nicht lieferbar

Bei der Bundestagswahl im September 2002 kam die SPD auf 38,5 Prozent. Ulla Schmidt (SPD) war damals gerade 18 Monate lang Gesundheitsministerin. Sie blieb es bis zum September 2009. In den acht Jahren dazwischen war sie nicht untätig. Ein Kostendämpfungsgesetz jagte das andere. Und belastete Patienten und Versicherte. Bei der Wahl 2009 sackte die SPD ab auf 23 Prozent. Schlechte Erfahrungen im Gesundheitswesen bleiben beim Wähler lange haften.

 

Dramatische Nachwirkungen im Wahlverhalten sind das eine, dramatische Nachwirkungen in der Arzneimittelversorgung das andere. Denn Ex-Ministerin Schmidt führte nicht nur den überflüssigen Versandhandel mit Arzneimitteln ein. Der wurde in der Folge zur gravierenden Ursache für das Apothekensterben. Schmidt stellte auch die sichere Versorgung der Patienten mit Arzneimitteln auf den Kopf. Bis dahin verschrieb der Arzt die Medikamente. Jetzt erlaubte die Ministerin den Krankenkassen, sich wie Wirtschafts­unternehmen in die Beschaffung von Arzneimitteln einzuschalten. Und Rabattverträge mit einzelnen Herstellern abzuschließen. Das konnte nicht gutgehen.

 

Hautnah erleben wir heute die katastrophalen Auswirkungen dieser falschen Arzneimittelpolitik. Die stellt nur noch den billigsten Preis in den Mittelpunkt. Krankenhäuser, Ärzte, Apotheken, der Pharmagroßhandel und – in allererster Linie – die Patienten beklagen zwar schon seit Jahren Lieferengpässe für viele Medikamente. Doch seit Anfang 2018 haben die Versorgungslücken dramatisch zugenommen. Dass im Jahre 2019 von Juni bis August 2 216 teils lebenswichtige Arzneimittel durchgehend nicht lieferbar waren, ist ein Skandal.

 

Schuld an dieser Misere ist die Übertragung der Verantwortung für den billigsten Arzneimittelpreis auf die gesetzlichen Krankenkassen durch die Reformen der Jahre 2003 bis 2007. Die Ausschreibungen der Kassen für Wirkstoffe und Arzneimittel führten von Anfang an zu einem krassen Preisverfall. Für Generika – Arzneimittel, deren Patentschutz abgelaufen ist – sanken die Preise ins Bodenlose. Denn bot ein Arzneimittelhersteller den billigsten Preis, winkte ein Rabattvertrag mit der ausschreibenden Krankenkasse. Und der Hersteller bekam den gesamten Bedarf aller Versicherten dieser Kasse für den ausgeschriebenen Wirkstoff.

 

Doch was die Kassen jubeln ließ – sie hatten durch die Rabattverträge jetzt niedrigere Arzneimittelkosten –, war ein Desaster für den Arzneimittelmarkt. Denn die Arzneimittelanbieter, die leer ausgingen, reagierten. Kleinere, mittelständisch geprägte Hersteller verkauften ihre Marken an größere Arzneimittelproduzenten. Oder sie gaben die Produktion ganz auf. Das führte schnell zu einem Bieterkampf unter wenigen großen, international agierenden Herstellern. Doch auch die konnten auf Dauer dem permanenten Druck auf die Preise nicht standhalten.

 

Was lag also näher für die global agierenden Pharmaunternehmen, als die Produktionskosten zu senken? Konsequent schlossen sie die Fertigungsbetriebe in Deutschland. Die Produktion von Wirkstoffen und Fertigarzneimitteln verlegten sie in  Billiglohnländer. Besonders nach Indien und China. Und gaben auch gleich noch die „Produktionshoheit“ für die Wirkstoffe auf. Heute liefern nur einige wenige chinesische und indische Unternehmen die wichtigsten Wirkstoffe für die ganze Welt. Eine Abhängigkeit, die fatal ist. Denn gibt es in einem dieser kaum kontrollierbaren Unternehmen einen Unfall, einen Brand, eine Verunreinigung des Wirkstoffs, steht die Anlage still. Keine Produktion – kein Wirkstoff – kein Medikament. Möglicherweise monatelang. Bei lebenswichtigen Medikamenten sehr gefährlich. Nicht immer steht ein Ersatzpräparat zur Verfügung.

 

Und dann ist da ja noch der Weltmarkt. Dank der Rabattverträge ist Deutschland im Arzneimittelbereich von einem soliden Preisland zum Billigland geworden. Und die Nachfrage in den reicher werdenden Schwellenländern steigt. Also fließen die Produkte im internationalen Markt dorthin, wo sie dem Hersteller eine höhere Rendite versprechen. Selbst aus dem reichen Industriestandort Deutschland werden inzwischen Arzneimittel exportiert in europäische Länder, die bessere Preise zahlen. Da wir die Produktion aus Deutschland vertrieben haben, haben wir auch die Kontrolle über die Warenströme verloren.

 

Aber die Rabattverträge haben noch andere fatale Effekte. Vor den Ausschreibungen beteiligten sich die großen forschenden Pharmafirmen nach Ablauf eines Patentschutzes selbst an der Vermarktung ihres Generikums. Viele Patienten blieben dem vertrauten Präparat treu. Selbst wenn es ein wenig teurer war als die Produkte der neu in den Generikamarkt drängenden Produzenten. Auf Jahre hinaus erzielte das forschende Unternehmen so bei niedrigsten Kosten noch beträchtliche Erträge. Die subventionierten die teure Einführung von neuen Medikamenten.

 

Mit den ins Bodenlose gefallenen Preisen verloren die forschenden Pharmaunternehmen das Interesse an ihren eigenen Generika. Sie verkauften die Lizenzen und zogen sich aus dem Markt zurück. Doch jetzt fehlten die „Subventionen“ für die Einführung von Innovationen. Also zogen die Preise für neu entwickelte Arzneimittel an. Das wiederum gefällt den Kassen überhaupt nicht. Um den Preis jeder Neueinführung wird erbittert gekämpft. Solange, bis der Hersteller manchmal die Geduld verliert. Die Folge – das neue Medikament wird gar nicht erst in Deutschland eingeführt. Oder wieder vom Markt genommen. Derartige Fälle gibt es bereits. Leidtragende sind dann die Patienten.

 

Beschäftigt sich die Politik ernsthaft mit dem Problem der gravierenden Lieferengpässe? Zumindest wohl die CDU/CSU. Der Arzneimittelexperte Michael Hennrich (CDU) hat dazu ein Positionspapier vorgelegt. Darin schlägt er eine Reihe von Maßnahmen zur Beseitigung der Versorgungslücken vor. So etwa einen gesetzlichen Zwang für Pharmaproduzenten, Lieferengpässe zeitig und umfassend an eine Datenbank zu melden. Auch der Aufbau einer mehrwöchigen Reserve versorgungsgefährdeter Präparate bei Hersteller, Großhandel und Apotheken gehört dazu. Oder – als letzter Ausweg – ein Exportverbot für diese Medikamente.

 

Geradezu sensationell sind die Vorschläge des „Hennrich-Plans“ zur Reform von Ausschreibungen und Rabattverträgen. Diese Vorschläge können den Krankenkassen nicht schmecken. Aber sie würden viele der seit Jahren beklagten Systemfehler beseitigen. So sollen die Kassen keine Rabattverträge mehr exklusiv mit nur einem Hersteller abschließen dürfen. Mindestens zwei Anbieter sollen es sein. Ausschreibungen sollen überhaupt nur stattfinden dürfen, wenn mindestens drei Anbieterfirmen am Markt sind. Und auch nur, wenn es zwei Wirkstoffe zur Behandlung des gleichen Krankheitsbildes gibt. Und nicht zuletzt  sollen Kassen sich gemeinsam zu einem regionalen Rabattvertrag in ländlichen versorgungsschwachen Gebieten durchringen müssen. 

 

Auch die Produktion der wichtigsten Wirkstoffe würde Hennrich gerne aus Ostasien nach Europa zurückholen. Das wäre aller Anstrengungen wert. Subventionen für den Aufbau von neuen Produktionsstandorten in der Europäischen Union sind dabei für ihn ebenso denkbar wie „Europa-Zuschläge“ bei den Preisen für hier produzierte Präparate. Werden bei einer Realisation dieser Vorschläge die Lieferengpässe verschwinden? Wohl nicht sofort. Aber langfristig würde die Versorgungssicherheit steigen.

 

Dr. Christopher Herrmann, Chef  der AOK Baden Württemberg, streitet einen Zusammenhang zwischen Rabattverträgen und Lieferengpässen vehement ab. Das seien „Märchen“ und „Unfug“. Die „Pharmalobby“ lulle die Politik immer wieder damit ein. Und „Gelder dürfen zukünftig nicht wieder breit an Pharmahersteller rübergereicht werden“, heißt es in einer Pressemitteilung. Dass er sich gleich auch noch mit juristischen Argumenten gegen eine „Privilegierung von Produktionsstätten innerhalb der EU“ ausspricht, passt in seinen Kampf gegen jede Änderung des Rabattvertragssystems.

 

Immerhin geht es um das Lebenswerk des AOK-Chefs. Denn der Aufbau einer professionellen und effektiven Organisation von Ausschreibungen und Rabattverträgen bei den Krankenkassen geht auf sein Konto. Seine Landes-AOK ging voran, die anderen Kassen folgten. Heute verwalten Kassen, Hersteller und Apotheken die unglaubliche Zahl von 27 695 Rabattverträgen. Zu Kosten, die niemand nachvollziehen kann.

 

„Die Apotheke der Welt“ – das  war Deutschland vor hundert Jahren. Fast alle großen pharmazeutischen Innovationen wurden damals von Deutschland aus in die ganze Welt getragen. Heute sind wir Notstandsgebiet. Weil wir billig denken und billig handeln. Aber – Qualität hat ihren Preis. Auch bei Arzneimitteln.

 

Die Gesundheitspolitik hat uns durch falsche Reformen in diese prekäre Lage gebracht. Sie muss Deutschland jetzt auch wieder zu einem versorgungssicheren Land machen.

 

Strukturen sind schnell zerstört. Der Weg zurück ist lang und mühsam.